Erfindungen

Das Monopol auf eine Erfindung wird durch die Erteilung eines Patentes gewährleistet. Nur beim Vorhandensein eines Patentes sind die Verteidigung Ihrer Monopolrechte und die Unterdrückung der unbefugten Benutzung der Erfindung möglich.

Kurzcharakteristik des Objektes

Als eine Erfindung wird jede Anweisung zum technischen Handeln in jedem zum Erzeugnis oder Verfahren gehörendem Bereich geschützt. Das Patent ist eine Urkunde, die das Autorenrecht und das Ausnahmerecht auf eine Erfindung bestätigt.

Die Patenterfordernisse einer Erfindung:

  • § Eine Erfindung muss neu sein, das heißt sie muss aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt sein.
  • § Eine Erfindung muss eine Erfindungshöhe haben, das heißt sie muss einem Experte in diesem Bereich aus dem Stand der Technik nicht klar sein.
  • § Eine Erfindung muss gewerblich anwendbar sein, das heißt es muss eine Möglichkeit sein, sie in der Industrie, Landwirtschaft, Gesundheitsfürsorge und anderen Erwerbszweigen anzuwenden.

Der Schutzumfang eines Patentes wird durch Patentansprüche bestimmt. Deshalb muss man bei der Vorbereitung der Unterlagen zur Registrierung der Anweisung zur technischen Handeln einer Erfindung alle Merkmale, die für die Anweisung zur technischen Handeln für die Zusammenstellung von Patentsprüchen, die den maximalen Anteil des Rechtsschutzes gewährleisten, richtig herausfinden und formulieren. Für die Deutung von Patentsprüchen dürfen Beschreibungen und Abbildungen gebraucht werden. Die Patentlaufdauer auf eine Erfindung beträgt 20 Jahre ab Prioritätsdatum.

Registriersystem

Die Ausformung des Rechts auf eine Erfindung beginnt mit der Suche nach Patentinformation in Datenbanken der Russischen Föderation und anderen Länder. Die Suche ist notwendig für die Forschung des Standes der Technik in diesem Bereich und Feststellung der Analogen. Danach werden Anmeldeakten gemeinsam mit dem Autor auf die Absendung ans Patentamt vorbereitet (Man stellt die Texten eines Schutzanspruchs, einer Gebrauchsmusterschrift, eines Patentschriftenabrisses und Abbildungen zusammen). Die Prüfung einer Anmeldung auf eine Erfindung nimmt ein Jahr in Anspruch und umschließt eine formelle Prüfung (die Prüfung des Vorhandenseins und der Richtigkeit von der Ausfertigung eines Dokumentvollsatzes) und eine Sachprüfung (die Prüfung der Entsprechung den Patenterfordernissen). Im Laufe von der Prüfung können Verhandlungen mit dem Prüfer durchgeführt werden. Es werden Antworten auf Abrufe der Prüfung zusammengestellt, Merkmale des Schutzanspruchs korrigiert.

Beim positiven Prüfungsergebnis wird die Entscheidung über die Patenterteilung gefällt. Das Patent wird unter der Bedingung der entsprechenden Gebührenzahlung ausgestellt.

Im Laufe von 4 Monaten nach der Einreichung der Abschrift vom Überweisungsauftrag ans russische Patentamt («Rospatent») wird eine Erfindung registriert und das Patent erteilt.

Nach der Patenterteilung muss man jährlich Patenttaxen für die Aufrechterhaltung des Patentes bezahlen. Bei Bedarf werden Dienstleistungen zur Verfolgung der Zahlungsfristen und Größen der Gebührenzahlung erbracht. Unsere Experten helfen auch bei der Vorbereitung von Abbildungen, Schemas, Diagramms.

Information, die wir für den vertragsabschluss und anfang der zusammenarbeit brauchen:

  1. Anmelderangaben: Eine Abschrift (1-2 Seiten) der Satzung einer juristischen Person oder der Eintragungsbescheinigung eines Alleinbetriebes, der Kode der staatlichen Hauptregistrierungsnummer, der Kode der individuellen Steuernummer, der Kode der Systematik des Staatshaushalts, Requisiten für die Vertragsserrichtung (falls der Anmelder eine Juristische Person ist), eine Abschrift des Personalausweises.
  2. Die Kurzcharakteristik eines Objekts mit Einschluß vom Zweck und Anwendungsbereich.
  3. Eine Liste von Analogen (falls sie vorhanden ist), einen Bericht über eine Patentinformationsrecherche (falls er vorhanden ist).

Eine Auskunft über Autoren (ein Nach-, Vor- und Vatersname, eine Wohnanschrift mit dem Index).