Industrielle Muster

Unter Verhältnissen des heutigen Konkurrenzkampfes gewinnen originelle Designlösungen von Fertigprodukten an der Bedeutung. Mit der Schaffung der originellen Designlösung verbundene Aufwände können zu großen Verlusten führen, falls Patentrechte auf Ihre Erfindung nicht rechtzeitig abgefertigt sind. In der Weltpraxis ist üblich die Ausstattung eines Erzeugnisses in Rahmen des geistigen Eigentums zu schützen unter anderem als industrielle Muster.

Kurzcharakteristik des Objektes

Der Ausstattungsschutz eines industriellen Musters sieht die Erteilung eines Patentes auf ein industrielles Muster vor.

Als ein industrielles Muster wird die formgestalterische Lösung eines Erzeugnisses der handwerklichen Produktion, die ihre Ausstattung zum Beispiel ihre Form, Konfiguration, ihr Ornament und ihre Kombination von Farben geschützt. Einem industriellen Muster wird der Rechtsschutz gewährt, falls es nach seinen wesentlichen Merkmalen neu und originell ist. Dabei muss ein industrielles Muster über die Weltneuheit verfügen, das heißt man darf die originelle Ausstattung des Erzeugnisses patentieren nur falls es in der Welt nichts Ähnliches gibt.

Ein industrielles Muster bezeugt die Priorität, die Urheberschaft und das Monopolrecht. Das Monopolrecht bedeutet, dass der Patentbesitzer die Ausstattung eines Erzeugnisses nach eigenem Ermessen verwenden darf. Er darf die Verwendung von diesem industriellen Muster anderen Personen erlauben oder verbieten. Das Monopolrecht auf ein industrielles Muster schützt vor der unzulässigen Herstellung, Verwendung, Einfuhr, vor dem Feinhalten und Verkauf, vor der Aufnahme ins Wirtschaftsverkehr und vor der Bewahrung eines ein patentiertes industrielles Muster erhaltenden Erzeugnisses zu diesem Zweck.

Dementsprechend gibt die Patentierung der Ausstattung eines Erzeugnisses folgende Möglichkeiten:

  • § Im Laufe von der Kontrolle nach der Übereinstimmung mit der Bedingungen der Neuigkeit und Eigentümlichkeit werden Analogen der angemeldeten gestalterischen Erfindung herausgefunden. Es werden auch Ergebnisse der internationalen Tätigkeit im Designbereich dieses konkreten Artikels herausgefunden;
  • § Der Patentbesitzer bekommt die Möglichkeit anderen Personen die Benutzungslizenz auf das Patent überzugeben;
  • § Der Patentbesitzer darf auf gesetzlichem Wege die Verwendung von einem Defensivzeichen seinen Konkurrenten verbieten.

Die Erteilung eines Patentes auf ein industrielles Muster ist eine Weise das ausschließliche Ausschließlichkeitsrecht zu schützen. Oft entsteht die Notwendigkeit eines komplexen Patentschutzes zum Beispiel des Patentschutzes eines Patentes auf ein industrielles Muster, eines Erfindungspatentes (eines Gebrauchsmusterpatentes) und einer Wahrenzeicheneintragung.

Die Patentlaufdauer auf ein Patent beträgt 15 Jahre unter der Bedingung, dass man die Zahlung der jährlichen Patenttaxe leistet. Nach Ablauf von 15 Jahren kann ihre Gültigkeit prolongiert werden. (die Prolongation beträgt maximal 10 Jahre).

Registriersystem

Die Ausformung des Rechts auf ein industrielles Muster beginnt mit der Patentrecherche für die Feststellung von nächstliegendem Stand der Technik. In Laufe von der Patentrecherche wird die Entsprechung der angemeldeten Erfindung der folgenden Bedingungen von Schutzfähigkeit: «die Erfindungsneuheit» und «die Eigentümlichkeit».

Danach werden Antragsunterlagen auf die staatliche Eitragung eines industriellen Muster zusammengestellt. (Man stellt eine Beschreibung mit der Analyse vom nächstliegenden Stand der Technik und Offenbarung des Wesens vom anmeldenden industriellen Muster zusammen.)

Die Prüfung einer Anmeldung nimmt ein Jahr in Anspruch und umschließt eine formelle Prüfung (die Prüfung des Vorhandenseins und der Richtigkeit von der Ausfertigung eines Dokumentvollsatzes) und eine Sachprüfung (die Prüfung der Entsprechung den Patenterfordernissen). Im Laufe von der Prüfung werden Verhandlungen mit einem Prüfer durchgeführt, Antworten auf Abrufe der Prüfung zusammengestellt, Merkmale der Liste korrigiert. Beim positiven Prüfungsergebnis wird die Entscheidung über die Patenterteilung gefällt. Das Patent wird unter der Bedingung der entsprechenden Gebührenzahlung ausgestellt.

Im Laufe von 4 Monaten nach der Einreichung der Abschrift vom Überweisungsauftrag ins russische Patentamt («Rospatent») wird ein industrielles Modell registriert und ein Patent erteilt. Nach der Patenterteilung muss man jährlich Patenttaxen für die Aufrechterhaltung des Patentes bezahlen. Bei Bedarf werden Dienstleistungen zur Verfolgung der Zahlungsfristen und Größen der Gebührenzahlung erbracht. Unsere Experten machen auch die Aufnahme des Objektes und bereiten Abbildungen laut Forderungen des russischen Patentamtes («Rospatentes») vor.

Information, die wir für den vertragsabschluss und anfang der zusammenarbeit brauchen:

  1. Angaben über den Anmelder: Eine Abschrift (1-2 Seiten) der Satzung einer juristischen Person oder der Eintragungsbescheinigung eines Alleinbetriebes, der Kode der staatlichen Hauptregistrierungsnummer, der Kode der individuellen Steuernummer, der Kode der Systematik des Staatshaushalts, Requisiten für die Vertragsserrichtung (falls der Anmelder eine Juristische Person ist), eine Abschrift des Personalausweises.
  2. Eine Kurzcharakteristik des Objekts mit Einschluß von seiner Abbildung.
  3. Eine Liste von Analogen (falls sie vorhanden ist), einen Bericht über eine Patentinformationsrecherche (falls er vorhanden ist).
  4. Eine Auskunft über Autoren (ein Nach-, Vor- und Vatersname, eine Wohnanschrift mit dem Index).