Übertragungsverträge

Ein richtig abgefasster Vertrag lässt Ihre Interesse maximal vertreten und Streitfälle während seiner Erfüllung vermeiden. Ein von Experten nicht überprüfter Vertrag kann das Instrument zur feindlichen Übernahme Ihres Geschäfts werden. In einigen Fällen ist die Rechtsübertragung auf das geistige Eigentum ohne die staatliche Registrierung des Vertrags nicht gültig.

Kurzcharakteristik der Übertragungsverträge

Die Rechte auf die Ergebnisse der geistigen Tätigkeit können nach folgenden Verträgen übertragen werden:

  • nach dem Optionsvertrag,
  • nach dem Lizenzerteilungsvertrag,
  • nach dem Franchisevertrag,
  • nach dem Vertrag der Veräußerung der ausschließlichen Berechtigung usw.

Sehr wichtig ist auch, wie ein Vertrag abgefasst ist, wie genau und detailliert der Anteil der übertragbaren Rechte, alle Rechte und Pflichten der Seiten bestimmt sind. Ein richtig abgefasster Vertrag lässt Ihre Interessen maximal vertreten und Streitfälle während seiner Erfüllung vermeiden. Umgekehrt, .ein von Experten nicht überprüfter Vertrag kann ein Instrument zur feindlichen Übernahme Ihres Geschäfts werden

In einigen Fällen ist die Rechtsübertragung auf das geistige Eigentum ohne die staatliche Registrierung des Vertrags nicht gültig. Die Registrierung der Verträge ist obligatorisch in Bezug auf Objekte, deren Rechtsschutz unter der Bedingung ihrer staatlichen Registrierung eintritt (Erfindungen, Gebrauchsmuster, industrielle Muster, Marken) und auch bei der Veräußerung der Objekte, in Bezug auf die eine freiwillige staatliche Eintragung nach dem Wunsch vom Rechtsinhaber durchgeführt worden war (Computerprogramme, Datenbanken). Alle erwähnten Verträge treten in Kraft nur nach ihrer Registrierung beim russischen Patentamt («Rospatent»).

Reihenfolge der Dienstleistungserbringung

Wir helfen Ihnen einen Vertrag abzufassen, nehmen teil an den Verhandlungen der Seiten, überprüfen einen von Ihrem Handelspartner angebotenen Vertragsentwurf.

Ein nach Gesetzforderungen abgefasster Vertrag und andere Materialien mit Einschluss von einer Anmeldung und einer Urkunde, die die Gebührenzahlung bestätigt, werden ans russische Patentamt («Rospatent») gerichtet, damit man sie dort registriert.

Im «Rospatent» ließt man den Vertrag von Experten überprüfen. An den Seiten können Anfragen gerichtet werden. Wir bereiten Antworten auf diese Anfragen vor.

Im Laufe von zwei Monaten nach dem Eingang ins «Rospatent» wird der Vertrag registriert und an den Seiten gerichtet.

FüR den anfang der zusammenarbeit brauchen sie folgendes:

  • Für die Zusammenstellung des Vertragsentwurfes brauchen Sie folgende Unterlagen:
  • Abschriften der Gründungsurkunden der Seiten; Abschriften der Schutzurkunden, die zu Objekten des Vertrages sind, die Bestimmung des Anteils von übertragbaren Rechten (einen Bereich, Fristen usw.).

Für die Registrierung des Vertrags brauchen Sie folgende Unterlagen:

  • Von beiden Seiten unterschriebene Exemplare des Vertrags, Abschriften der Gründungsurkunden der Seiten; Abschriften der Schutzurkunden, die zu Objekten des Vertrages sind, eine Urkunde, die die Gebührenzahlung bestätigt.