Marken

Die eingetragene Marke ist ein der bedeutsamen Faktoren der erfolgreichen Geschäftsführung, eine Art von Visitenkarte auf dem Markt, die der Hersteller dem Verbraucher einhändigt. Eine Marke dient der Bekanntheit der Waren und ihrer Hersteller, schafft das Vertrauen auf die Qualität der herstellenden Waren, tritt unmittelbar als ein Werbeobjekt hervor.

Kurzcharakteristik des Objektes

Marken (Handelsmarken, Wahrenzeichen) sind Zeichen, die zur Individualisierung der Waren dienen. Oft werden so auch zur Individualisierung der Arbeiten und Dienstleistungen vorausbestimmte Dienstmarken genannt.

Als Marken werden Wortbezeichnungen, Abbildungen, dreidimensionale Gestaltungen, einige andere Zeichen (z. B. Hörzeichen) und ihre Kombinationen geschützt. Nicht jedes Zeichen aber darf als eine Marke eingetragen werden. Die Versagungsgründe der Eintragung sind im Artikel Nr.1483. des Bürgerlichen Gesetzbuches der Russischen Föderation aufgezählt. Namentlich dürfen die Zeichen, die mit den Marken, die früher auf den Namen der anderen Inhaber in Bezug auf dieselbe oder fungible Waren angemeldet worden waren, identisch oder bis zur Konfusion ähnlich sind, nicht eingetragen werden. Alle Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen eingeteilt.

Die Marke gewährt dem Rechtsinhaber das ausschließliche Benutzungsrecht (das Monopol). Dritten ist es untersagt, das Zeichen (wie ähnliche Zeichen) in Bezug auf in der Bescheinigung erwähnte und fungible Wahren und Dienstleistungen zu benutzen.

Die ausschließlichen Berechtigungen der Inhaber werden nur im Falle ihrer staatlichen Registrierung geschützt. Alle Rechte gehören dem, der als Erster das Zeichen auf seinen Namen einträgt. Dies wird oft von «name squatters» benutzt. «Name squatters» sind Firmen, die gezielt benutzende, aber aus irgendwelchem Grund rechtzeitig nicht eingetragene Zeichen verwenden. Falls sie Ihr Zeichen auf ihren Namen eintragen, sind sie berechtigt über Sie eine Klage einzubringen und Sie gerichtlich zur Bezahlung Ihrer Markenbenutzung zu erzwingen. Zwischendurch beträgt heute die Ausgleichzahlung für den unbefugten Gebrauch des Zeichens 5 Mio. Rubel oder die Doppelkosten der beschrifteten Waren!

Die verlässlichste Weise Ihr Zeichen auf dem Markt zu schützen ist es einzutragen. Machen Sie das, bevor es Betrüger oder Ihre Wettbewerber machen!

Die Warenzeichenschutzfrist beträgt 10 Jahre. Nach Ablauf von 10 Jahren kann ihre Wirkung auf 10 Jahre verlängert werden unter der Bedingung, dass Sie entsprechende Gebühren zahlen.

Registriersystem

Die Ausformung des Rechts auf die Marke beginnt mit der Suche und Feststellung der Zeichen, die die Eintragung verhindern, und mit der Anfertigung eines Befundes. In dem Befund werden die Zwischenwertung der Schutzfähigkeit des Zeichens und Empfehlungen dem Patentbewerber über die weitere Arbeit mit dem Zeichen gegeben. Danach wird die Anmeldung auf die staatliche Registrierung der Marke aufgestellt und ans russische Patentamt («Rospatent») beantragt. Im Laufe von 2 Monaten nach dem Eingangsdatum unterliegen die Anmeldungsunterlagen der formallen Prüfung, nach ihrem Befund wird an den Patentbewerber ein Bescheid gerichtet.

Die Sachprüfung beginnt frühestens in 6-8 Monaten. Im Laufe von der Prüfung können an den Patentbewerber eine Anforderung oder ein Bescheid gerichtet werden. Die Arbeit umgreift die Vorbereitung der Antworten auf diese Briefe, und die Verteidigung der Position des Patentbewerbers. Falls es nötig ist, werden Gespräche (Prüferberatungen) mit dem Prüfungsfachmann geführt. Nach der Erhaltung des Prüfungsbeschlusses über die Zeicheneintragung muss der Patentbewerber Gebühren zahlen und die Durchschrift der Zahlungsanweisung ans Patentamt richten. Im Laufe von 4 Monaten erfolgen die Eintragung und Erteilung der Bescheinigung.

Information, die wir für den vertragsabschluss und anfang der zusammenarbeit brauchen:

  1. Anmelderangaben: Eine Abschrift (1-2 Seiten) der Satzung einer juristischen Person oder der Eintragungsbescheinigung eines Alleinbetriebes, der Kode der staatlichen Hauptregistrierungsnummer, der Kode der individuellen Steuernummer, der Kode der Systematik des Staatshaushalts, Requisiten für die Vertragsserrichtung (falls der Anmelder eine Juristische Person ist), eine Abschrift des Personalausweises.
  2. Das anmeldende Zeichen — im elektronischen Format (DOC oder JPG) oder in der Druckform (in dem Rahmen 8 von 8 Zentimeter).
  3. Waren- und Dienstleistungsliste, für die sich die Eintragung des Zeichens anbietet.