Erfindungen

Ein Patent für eine Erfindung stellt eine technische Lösung auf dem jeweiligen Gebiet unter Schutz.

Patentierungsvoraussetzungen:  gewerbliche Anwendbarkeit, Weltneuheit und Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit.

Die Patentdauer beträgt bis zu 20 Jahren, für einige Erfindungen (Arzneimittel, Medizin) - bis zu 25 Jahren.

Anwendung

Als Erfindung werden Vorrichtungen, Komplexe, Systeme, Substanzen, Stämme von Mikroorganismen, Verfahren sowie die Verwendung für einen neuen Zweck usw. geschützt. Ein Patent kann eine Gruppe von Erfindungen schützen, zum Beispiel: eine Substanz, ein Verfahren zur Herstellung dieser Substanz und eine Vorrichtung zur Umsetzung dieses Verfahrens. Die Erfindung ist das universellste Mittel zum Schutz technischer Lösungen. Der Schutzbereich der Erfindung ist sehr breit: Er umfasst nicht nur identische, sondern auch ähnliche Lösungen, die sich durch äquivalente Merkmale auszeichnen.

Von der Präsentation der Erfindung in der Anmeldung hängt nicht nur der Erwerb des Patents ab, sondern auch seine Stabilität im Falle einer Anfechtung und vor allem seine Wirksamkeit d.h. die Fähigkeit, Wettbewerber zurückzuhalten und Verstöße zu verhindern. Von großer Bedeutung ist die Arbeit am Patentanspruch, er bestimmt nämlich den Umfang der Schutzrechte. Daher ist es so wichtig, eine Anmeldung unter Beteiligung eines Patentanwalts vorzubereiten - ohne sein Wissen kann sich ein Patent selbst für eine bahnbrechende Erfindung als unwirksam erweisen und einen zu engen Schutzbereich bieten bzw leicht anfechtbar sein.

Stufen

Recherche

Durchsuchen von Datenbanken von Erfindungen, Gebrauchsmustern, wissenschaftlichen Veröffentlichungen, Open Source im Internet. Die Recherche wird durchgeführt, um den Stand der Technik zu prüfen und Analogielösungen zu identifizieren.

Ein Bericht mit Empfehlungen wird bereitgestellt, im Anhang finden sich Analogielösungen.

Anmeldung

Vorbereitung einer Anmeldung (Formulierung der Ansprüche und der Beschreibung, Erstellung von Zeichnungen), Einreichung einer Anmeldung, Korrespondenz mit dem Patentamt über Online-Systeme bis zur Erteilung eines Patents.

Patent

Das Patent wird durch die jährliche Zahlung von Gebühren ab dem dritten Gültigkeitsjahr verlängert. Sollten die Gebühren nicht rechtzeitig bezahlt werden, wird der Schutz beendet. Sie können den Schutz innerhalb von 3 Jahren wiederherstellen.

Es ist wichtig, alle Änderungen des Namens und der Adresse des Patentinhabers rechtzeitig zu registrieren.