Patentforschung

Ziele der Untersuchung des Patentfonds

• Analogierecherche bei der Patentierung eines Gegenstandes oder bei der Anfechtung eines Patents.
• Verletzungsrecherche bei der Einführung einer Neuentwicklung in den zivilen Verkehr.
• Ermittlung von Trends in der innovativen Entwicklung bestimmter Bereiche der Technik usw.

Anwendung

Eine Analogierecherche bei der Patentierung von  Erfindungen, Gebrauchs- und Geschmacksmustern ist für die Vorbereitung einer Anmeldung erforderlich und verringert das Risiko der Patentverweigerung. Wenn ein Patent angefochten werden muss, lassen sich mit dieser Suche Quellen finden, die die Patentfähigkeit der Lösung beeinträchtigen (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Originalität). Soch eine Recherche wird nicht nur in Bezug auf Patente durchgeführt, sondern auch in Bezug auf wissenschaftliche Artikel, Informationen im Internet.

Beim Inverkehrbringen einer neuen Entwicklung müssen Garantien für deren Patentreinheit vorliegen. So wird die rechtliche Eigenschft eines Produkts oder einer Technologie bezeichnet, die geschützten ausschließlichen Rechte Dritter nicht zu verletzen. Eine mangelnde Patentreinheit von Produkten kann zu einer Reihe von Problemen führen: Sicherstellung durch den Zoll, Verbot der Herstellung und des Verkaufs, Beschlagnahme und Vernichtung von Produkten, Zahlung erheblicher Geldbußen und Entschädigungen. Eine Verletzungsrecherche zu einem Objekt wird in Bezug auf Patentdokumente durchgeführt, die auf dem Hoheitsgebiet des Landes gültig sind, für das die Patentreinheit ermittelt wird.

Eine weitere praktische Anwendung der Patentforschung ist die Ermittlung von Neuentwicklungen, die für die Überleitung in die Produktion verfügbar sind. Das ausschließliche Recht aus einem Patent ist begrenzt durch Zeit (Patentdauer), Gebiet (Staat der Patenterteilung), Wesen (Gesamtheit der Merkmale). Daher kann eine Innovation nach Ablauf des Patents oder in Ländern, in denen das Patent nicht gültig ist oder bei Änderungen einiger Merkmale von jedermann legal verwendet werden. Bei der Lösung einer bestimmten technischen Aufgabe ist es nicht immer notwendig,  sie „von Grund auf“ zu lösen und viel Geld in Forschung und Entwicklung zu investieren. Die Lösung kann in einem Patent enthalten sein, das dort nicht gilt, wo diese Lösung umgesetzt werden soll.

Stufen

Vorbereitung

Festlegung der Forschungsaufgabe, Erstellung der Rechercheregeln.

Recherche

• Durchsuchen von Datenbanken von Erfindungen, Gebrauchsmustern, wissenschaftlichen Veröffentlichungen, Open Source im Internet und offiziellen internationalen Patentdatenbanken unter Einsatz moderner Spezialsoftware.
• Auswahl der Quellen.
• Analyse ausgewählter Informationen. 

Bericht

• Systematisierung der Analyseergebnisse, Formulierung von Schlussfolgerungen und Empfehlungen.
• Darstellung der Ergebnisse mit visuellen Infografiken (Diagramme, Patentlandschaften).

• Berichterstattung über Patentforschung, auch in Übereinstimmung mit GOST.